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Sitzungsstand

Sitzung des Gemeinderats am Montag, 2. Juni 2025, 15:30 Uhr

im Großen Ratssaal des Rathauses, Marktplatz 7

Top 1 DS 107/2025 Zwischenbericht Kommunales Bildungsmanagement 2025

Top 2 DS 127/2025 Teilnahme an der Neugestaltung des Übergangs von der Schule in den Beruf in Baden-Württemberg: Verlängerung der Laufzeit um ein weiteres Jahr sowie Mittelbereitstellung

Top 3 DS 090/2025 Weiterentwicklung und Ausbau der Schulsozialarbeit

Top 4 DS 075/2025 Ausgestaltung des Quartierszentrums Augärtle: Vorprojektbeschluss

Top 5 DS 084/2025 Zuschuss an Leistungsberechtigte zum Deutschlandticket nach Preisanpassung ab 2025

Top 6 DS 092/2025 Kindertagesstätte Becker-Franck; Erweiterungsneubau: Entwurf, Kosten und überplanmäßige Mittelbereitstellung

Top 7 DS 095/2025 Kindertagesstätte Lotte-Lemke; Ersatzneubau: Entwurf, Kosten und überplanmäßige Mittelbereitstellung

Top 8 DS 034/2025 Abschluss Raumstrukturelles Klimaanpassungskonzept mit Fokus Innenstadt

Top 9 DS 134/2025 Umgestaltung Wilhelm-Leuschner-Straße sowie Deckensanierung von Teilabschnitten der Wilhelm-Leuschner-Straße, Neckartalstraße und Karlsruher Straße: Entwurf und Kosten

Top 10 135/2025 Energieagentur Heilbronn GmbH: Jahresabschluss 2024 und Gesellschafterversammlung

Top 11 DS 132/2025 Stadtsiedlung Heilbronn GmbH und WTZ Heilbronn GmbH: Jahresabschluss 2024 und Gesellschafterversammlung

Top 12 DS 129/2025 Stadtsiedlung Heilbronn GmbH: Aufstockung Eigenkapital

Top 13 DS 130/2025 Stadtwerke Heilbronn GmbH: Stärkung des Eigenkapitals sowie anteiliger Verlustausgleich 2025

Top 14 DS 097/2025 Rechnungsabschluss 2024: Bildung von Ermächtigungsresten

Top 15 DS 096/2025 Einführung einer Verpackungssteuer (Gemeinsame Anträge SPD und GRÜNE vom 30. August 2023 und 24. April 2025 sowie Antrag der Verwaltung)

Top 16 Anträge aus der Mitte des Gemeinderats

Top 16.1 AN/019/2025 Antrag AfD vom 5. Mai 2025: Sicherheit ÖPNV

TOP 17. Bekanntgaben

TOP 18. Anfragen